MerkelRampe Podcast | Macht und Unfug durch Steuerüberfluss

Helmut Kohl hatte seine schwarzen Kassen, um sich über Jahrzehnte die Macht seiner Partei zu sichern. Das war nicht legal. Seine politische Ziehtochter Angela Merkel die Steuerkasse dazu "missbraucht" über Jahrzehnte ihre Macht zu sichern und auszubauen. Ihre Macht Deutschland und damit auch Europa. Ihre Strategie ist höchst erfolgreiche und völlig legale Form von "State-Capture" mit gravierende Folgen. Darum geht es im Podcast und darum wie man das korrigieren kann.

Verfetteter Bundesadler

Unser Ziel mit dem Podcast: Mehr Bürger und Journalisten sollen Politiker fundierte Fragen zu Steuereinnahmen und deren Verwendung bzw. Notwendigkeit und Nutzen stellen. Das Thema Effizienz und Effektivität der Staatsführung (Good Governance) soll Teil der politischen Debatte und politischen Bildung in Deutschland werden.  

Podcast wird auf vielen Plattformen angeboten.  Hier geht es zur Webversion mit allen Links zu den üblichen Podcast-Apps.  

Chronischer Steuerüberfluss durch Überlastung von Normalverdienern

Im Merkelrampe Podcast geht um..

Es geht um politische Macht und das Regieren von Deutschland. Es geht darum wie Sie in Deutschland leben und wie viel Geld Sie dem Staat geben oder im Bedarfsfall von ihm bekommen.

Die Mini Podcast Serie ein Beitrag zur realitätsbezogenen Belebung der politischen Diskussion und Meinungsbildung zum Anlass des voraussichtlichen Endes der Kanzlerschaft von Angela Merkel Ende 2021, nach 16 Jahren an Spitze des Deutschen Staates.

Im Merkelrampe Podcast erfolgt eine zahlen- und faktenbasierte Betrachtung des politischen Wirkens von Angela Merkel. Was hat Angela Merkel, gegenüber Ihren Vorgängern positiv oder negativ verändert. Diese Veränderungen zeigen sich visuell dargestellt in Form von aufsteigenden oder abfallenden Rampen – die Ableger der Merkel-Steuereinnahmen-Rampe.

Im Merkelrampe Podcast machen die beiden Gastgeber eine strikt ergebnisorientierte Betrachtung von politischem Handeln. Der Podcast  über Politik im Sinne von Macht ist Geld. Es geht also um Geldflüsse und nicht wie üblich um Personen, Events, Gesten und Absichtserklärungen bzw. Versprechungen.

Die Grundlage des Merkelrampe Podcasts sind die offiziellen jedem barrierefrei zugänglichen Berichte und Zahlenwerken von Staatsorganen wie Statistisches Bundesamt, Bundesfinanzministerium, Bundestag oder Bundesrechnungshof.  Diese Staatsorgane haben die Entwicklung und Realität Deutschlands fundiert und unparteilich dokumentiert.

Der Merkel Rampen Podcast thematisiert und diskutiert diese objektiv in Zahlen dokumentierte Realität und Entwicklung des deutschen Staats- und Gemeinwesens in emotionaler und konstruktiver Art.  Der Podcast hat das Ziel gutes, verantwortungsvoller Regieren zu fördern, indem schlechtes Regieren bewusst und nachvollziehbar gemacht wird und notwendige systematische Veränderungen bekannt gemacht werden.

Die Quellen der Daten des Merkelrampe Podcast sind

  • Die Website der Bundesfinanzministerium – für Bundeshaushalt und Steuereinnahmen
  • Die Website des Bundesrechnungshofes als das Verfassungsorgan zu Sicherung getreuer Staatsführung
  • Das Statistische Bundesamt
  • Der Deutsche Bundestag

Die Link  auf einzelne Webseiten, sind in den jeweiligen Episoden zu finden. Diese sind aber oft dynamisch und nicht lange gültig. Darum ist es besser ich Hauptseiten der Quellen zu kennen und von dort zu navigieren.

Steuereinnahmen 1950 bis 2017 

www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Steuerschaetzungen_und_Steuereinnahmen/Steuereinnahmen/entwicklung-der-steuereinnahmen.html   download 22.7.2021

Steuereinnahmen 2018 bis 2025

www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Steuerschaetzungen_und_Steuereinnahmen/Steuereinnahmen/entwicklung-der-steuereinnahmen.html  download 22.7.2021

Steuereinnahmen gemäss Statistischem Bundesamt:

https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Steuern/Steuereinnahmen/_inhalt.html  download 22.7.2021

Entwicklung des Brutto Inlandsproduktes

https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2021/07/Inhalte/Kapitel-6-Statistiken/6-3-04-bruttoinlandsprodukt.html

Detailzahlen zu Haushaltszahlen des Bundes auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums;

https://www.bundeshaushalt.de/#/2017/soll/ausgaben/einzelplan.html

Haushaltplan Bund Sollwerte im Geldausgeben

Vorplanung von Episoden und Übersicht aller Folgen

Merkelrampe - bringt Deutschland in Schieflache

#1: Merkel baut die Steuerrampe | Ungestört und zum Nutzen aller die aus Staatskasse leben

Wie wurde +75 % Steuereinnahme der Merkelrampe ab 2006 konstruiert? Wer bezahlt die zusätzlichen Steuereinnahmen? Lassen sich Verfassungsorgane wie Bundesverfassungsgericht und Bundesrechnung mit mehr Geld von der Steuerkasse “kaufen”? Schadet es der Glaubwürdigkeit demokratischer Institutionen, von der Merkel-Steuerüberfluss-Rampe zu profitieren. 

Der Link zu Webseite mit Bildern, Grafiken, Daten, Inhalte und etwaigen Richtigstellungen zu Episode 1 des MerkelRampe Podcast

Angela Merkel Baupolitik

#2: Die Infrastruktur zerfällt und veraltet | Unsere Regierenden bauen Mist

Die Steuereinnahmen explodieren in den Merkeljahren genauso wie die Kosten öffentlicher Bauprojekte. Wo ist der einen Zusammenhang? Der Staat schwimmt in Geld. Gleichzeitig regelt er über weltweit einzigartig komplexe und umfangreiche Verordnungen auch das private und gewerbliche bauen. Der Staat hat in Deutschland ein BauUnwesen geschaffen. Die Baukosten steigen in einer Merkel-Rampenform in den Himmel. Bauprojekte ziehen sich ewig in die Länge. Die bestehenden staatlichen Regelwerk sind für “politische” Bauprojekte ausgelegt, die wie “Schwarze Löcher” den anschwellenden Zufluss von Steuergeld aufnehmen können und die straflos ohne gesetzlich vorgeschriebene Planungsreife als “Staatlicher” Schwarzbau gestartet werden können. Einfach mal drauf losbauen, so lange wie möglich. Das deutsche Bauwesen ist für Machtmissbrauch der Regierenden ausgelegt und nicht dafür ein Land in Schuss zu halten. Da liesse sich sicher ändern, wenn mehr Bürger und Journalisten kritische Fragen an Politiker stellen würden.  Es fehlt weder an baulichem Können noch am Geldmangel, es fehlt nur am politischen Willen den Zustand von Deutschland’s Infrastruktur über die Partikularinteressen seiner Partei, Sponsoren und Freunden zu stellen.

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Berliner Schwarzes Steuerloch Merkelrampe

#3: Schwarze Null, Schuldenbremse, Sparen | Begriffe alltäglicher Politpropaganda zur Irreführung des Bürgers

Das Schwarze Berliner Loch für Steuergeld: Wohin fließen die 140 Mrd. Euro jährlichen Steuer-Mehreinnahmen des Bundes (+ 77%)? Sicher nicht in ausufernde Sozialausgaben. Das ist die übliche Politpropaganda wie auch die Schwarze Null, Schuldenbremse und das staatliche Sparen nur verbale Nebelkerzen der Volksverdummung sind. Die Realität ist im alljährlichen Bundeshaltsgesetz ( >3000 Seiten) dokumentiert und vom Bundestag verabschiedet. Die Ausgaben aller bundesstaatliche Organe (Ministerien, Bundesämter, Bundestag etc.) steigen seit 2005 merkel-rampenartig an. Der Staatsapparat bläht sich auf, verfettet und verliert die Fähigkeit zu effektivem und effizientem Handeln. …….

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Zukunftsangst - Merkelrampe

#4 Quo Vadis? Good Governance = Wohlstand und gut leben in Deutschland, auch in Zukunft

Wie geht es weiter mit der Merkel-Steuerrampe und den “explodierenden” Ausgaben der deutschen Staatsorgane? Welchem Erwartungsdruck ist jede(r) Nachfolger(-in) von Merkel ausgesetzt? Wie kommen wir wieder zu mehr Ordnung, Disziplin, Effizienz und Effektivität im staatlichen Handeln?  Das Staatsziel “Deutschland’s Infrastruktur wieder in Ordnung bringen” ist naheliegend, einfach und sicher zu erreichen. Wenn der politische Wille da wäre. Aber ohne Merkelrampe im öffentlichen Bewusstsein, wird es einen solche ernsthaften und dauerhaften Willen nicht geben.

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Potemkinsches Dorf - Zelt

#5: Domestizierte politischer Journalismus | Hofberichterstattung, Horse-Race und Selbstzensur der "Vierten Macht" im Staate

Postfaktisch: 
Der Bundestagswahlkampf 2021 zeigt mehr denn, je wie sich in den MerkeljahrenDeutschland zu einer postfaktischen Demokratie entwickelt hat. Der Bürger muss sich mit einem «Tinderwahlkampf» zufriedengeben. Er hat nur Auswahl zwischen Gesichtern und Slogans. Substanz fehlt. Seine Wahlentscheide basieren zwangsläufig auf Schein statt Sein, auf Glauben statt Wissen, auf Gefühl statt Vernunft, auf Versprechungen statt Taten, auf Polarisierung statt Solidarisierung, auf guten Absichten statt bewiesenem Können und auf Gewohnheit statt Klugheit zu. Das ist nicht gut für ein Land und seine Bürger. Es ist nur bequem für die Politiker die an der Macht sind.

Zum Inhalt und Ablauf der Folge 5:Die Merkelrampe bei den Steuereinnahmen ist bei den Bürgern nicht bekannt.  Das gilt für politisch sehr interessierte und gebildete Bürger.  Auch die Merkelrampen bei den chronisch ausufernden Ausgaben der Staatsorgane wie Ministerien, Kanzleramt, Bundesrat, Bundestag, Bundesrechnungshof, Bundesverfassungsgericht kennen die deutschen Wähler nicht. Werden ihnen die Rampen bekannt gemacht, wollen sie diese nicht wahrhaben. Die aus  ….. 

Der Link zu Webseite mit Bildern, Grafiken und Inhalten zur Episode 5 des MerkelRampe Podcast

Politiker Machtmissbrauch Amtmissbrauch 1

#6: Merkel's Gruselkabinett fachlicher Inkompetenz | Mehr Staats-Führungsdefizit geht nicht

Wir besprechen das typische Kompetenzprofil der Minister am Kabinettstisch von Angela Merkel. Das typische Kompetenzprofil von Ministern der Merkeljahre ist durch gravierende Defizite für das Amt geprägt. Mit Ausnahme des Justizministers haben die Minister als oberste Dienstherren, wenn sie berufen werden, keine Berufsausbildung bzw. Berufserfahrung. Sie haben auch keine adäquate Führungserfahrung. In einem normalen Betrieb der laufen muss,  haben nur Seehofer (Verwaltung) und Karlizcek (Hotelfach) gearbeitet.  Die Folge 6 startet mit einer Ausnahme in puncto Fachkompetenz mit dem Kanzleramts-Chef und Minister für besondere Aufgaben Dr.med. Helge Braun. Der hätte in der Corona Krise die passende Ausbildung  für sein Amt gehabt, wissenschaftlich ausgebildet wie seine Chefin Dr. Merkel auch.
Wir beenden die Folge mit der Ehrung der beiden erfolgreichsten Minister der Merkeljahre Andi Scheuer und Horst Seehofer. Deren Leistung im Ministeramt im Sinne ihrer politischen Unterstützer ist beeindruckend. Ganz zum Schluss geht es noch um die hunderte Milliarden für den blumigen Titel “Pandemiebewältigung” und zig Milliarden für den “Kohleausstieg”.
Helge Braun Verantwortung 2020
Politker öffentliche kritische Fragen stellen

#7: Politische Gretchenfragen | Politiker in VerAntwortung nehmen. Wie geht das?

Wie bekommen wir Politiker dazu verantwortlicher mit Geld umzugehen. Mit dem Geld, das uns die Staatsgewalt abnimmt oder im Falle von Bedürftigkeit bzw. gemachter Leistungsversprechen ( Breitband, Kitas  Plätze etc.) vorenthält.
Die klassische Verantwortlichkeit im juristischen Sinne greift in Deutschland nicht. Dafür haben die Juristen der Regierenden gesorgt.  Es gibt keine Untreue im Umgang mit Finanzmitteln an der Staatsspitze. Die Amtsinhaber müssten sich selbst anklagen. Moralische Verantwortlichkeit funktioniert auch nicht. Die Eidesformel der Minister ist völlig unverbindlich gehalten. Die gewählten Abgeordneten schwören auf gar nichts. Die Medien nehmen Politiker auch nicht wirklich in die Verantwortung, bezüglich ihres Handelns. Mit Gretchenfragen Politiker in Bedrängnis zu bringen, ist wirtschaftlich nicht sinnvoll und ist verpönt. Politiker werden deshalb medial nicht mit den Folgen ihrer Entscheidungen bezüglich der Verwendung staatlicher Mittel konfrontiert. Medien bieten eine Bühne, damit Politiker in bei Auftritten vor dem Bürger performen können. Politik als Wettbewerbs um die beste Präsentation schöner Zukunftsabsichten.   Der Triell Perfomance-Wettstreit der drei Kanzlerkandidaten am 12.9.2021 Sonntagabend 20.15 Uhr zur besten Sendezeit, war ein gutes Beispiel dafür. Damit die Politiker möglichst viele Zuschauer haben, gab es auf beiden öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten das gleiche Programm. Genauso wie die Parteien zunehmend wie eine staatstragender Einheitsblock erscheinen, sind es auch die Medien, die der Bürger auch zwangsfinanzieren muss.
Die sprichwörtlichen Gretchenfragen an Politiker müssen die Bürger selbst stellen.  Gemäss Google Suche sind Gretchenfragen ” unangenehme, oft peinliche und zugleich für eine bestimmte Entscheidung wesentliche Frage, die in einer schwierigen Situation gestellt wird”. Genau diese Fragen braucht es viel. Gerade, wenn es um Wahlentscheidungen geht.  Hier geht es zu Webseite mit Anleitungen, Grafiken und die Primär-Quellen für Gretchen-Fragen an Politiker 
Deutscher Michel mit leeren Taschen

Geplant für 23.9.2021

#8: Der leere Taschen Idealbürger | Politik-populärwissenschaftliche Beschreibung der Rolle der Politiker und Bürger| Blick hinter die Kulissen der Polit-Theaterfestspiele