Der unten stehende Text war 23 min Talk Radio Audio Beitrag im Aufwachen Podcast A341 vom 27.11.2018

Vorwort von Jürgen Lauber:  

Seit einigen Jahren engagiere ich mich für politische Reformen und gegen Bad Governance dh. IrreFührung Deutschlands. Als Teil dieses Engagements was ich Spezialgast im Aufwachen Podcast 178und im Aufwachen Podcast 253 (Merkelrampe). Anhand der Elbphilharmonie und der Steuer-Merkelrampe habe ich die Irreführung Deutschlands deutlich gemacht. Das hat viele in der geschätzten Aufwachen Hörerschaft nicht nur aufgeweckt, sondern geradezu verschreckt. Es ist schon sehr verstörend zu erkennen, dass praktisch alle professionelle Politkern jeglicher Couleur für Geld und Pöstchen jede Schwachsinn mitmachen bzw. tolerieren. Es ist beunruhigend zu erkennen wie unwiderstehlich korrumpierend das politisches System in Deutschland  wirkt. Es zwingt förmlich dazu gute und sinnvolle Absichten auf zu geben um nach oben zu kommen. So ist das Spiel.

Trotz dieser beunruhigenden Sicht auf die deutsche Politik und Staatsführung hat mich Tilo eingeladen für die kommende Aufwachen Podcast Ausgabe A341 zum Thema Bundeshausalt und den Schwarze Null Finanzstaatsekretär Werner Gatzer einen Audiobeitrag zu machen. Mein Audiobeitrag könnte unter dem Titel Mad Governance laufen.

Unter der URL www.aufwachen.orghabe ich Euch eine Webseite eingerichtet unter der meine Aussgan dokumentiert und für Euch nachvollziehbar gemacht habe.  Die habe ich auch bei Google so angemeldet, das Ihr sie immer auf der ersten Ergebnisseite sehen solltet, wenn ihr danach sucht.

Die Basis für meine Ausführungen ist das sehr wertvolle Jung & Naiv 388 Interview von Tilo mit Werner Gatzer, als Architekt der Schwarzen Null und Hüter des Bundeshaushaltes.

Ich werde einige seiner Aussagen aufgreifen hinterfragen und in den Kontext der Haushaltentwicklung der Merkeljahre setzen. Als Abschluss werde ich konkret zeigen, welche konkrete Schlüsselrolle dieser Herr Gatzer spielt wenn es darum geht, dass Elite des Staates, Grossbanken und Konzerne gemeinsam legal die Staatskasse plündern.

Über so etwas wird im Aufwachen Podcast oft andiskutiert. Herr Gatzer steht für dieses System und verdient dabei über Nebeneinnahmen mit.

 

 

Der Kontext für Staatshaushalt – Massiv mehr Geld zur Verfügung. 

Mein Fokus sind Einnahmen und Ausgaben des Staates.  Ich betrachte Regierungspolitik völlig ideologiefrei als eine Dienstleistung am Bürger. Ich stelle mir die Frage, was nimmt der Staat wem weg und was tut er Sinnvolles dafür.

Merkel hat mit 3% Mehrwertsteuererhöhung und Reduktion von Steuervergünstigungen für Normalverdiener ( Stichwort Baukindergeld) dafür gesorgt das sich unabhängig vom Wirtschaftswachstum die Steuereinnahmen des Staates massiv ansteigen, Bis Ende Ihrer Amtszeit werden sie sich verdoppelt haben. Das ist ihre bleibende Leistung als Kanzlerin.  Schon 2017 hatte sich die Einkommens- und Lohnsteuer auf 255 Mrd. Euro völlig geräuschlos verdoppelt. Sie hat das öffentlich-rechtlichen Medien und dem Mainstream geschafft die Illusion zu vermitteln, das die Steuerflut sei rein dem tollen Wirtschaftswachstum geschuldet. Fakt ist das unter Merkel die Staats-Quote sich massiv erhöht hat auf Nunmehr 23.4%. Der Staat holt sich nun 20% mehr Anteil vom seit 2005 um 40% gestiegenen Bruttoinlandsprodukt. Dieses starke Wirtschaftswachstum ist der Rolle D als Exportweltmeister geschuldet und damit nicht nachhaltig. Es führt zur Anhäufung massiver Aussenhandelsdefizite und damit dazu, dass wir Deutschen anderen Staaten immer mehr Geld leihen müssen, damit sie bei uns kaufen können.

Das war ein kurzer Abriss über die Einnahmeseite des Staates. Die Ausgabenseite wollen wir unter dem Blickwinkel des Ende 2005 neu ernannten Haushaltsstaatsekretär Werner Gatzer anschauen. Unter ihm hat sich der Bundeshaushalt massiv verändert.

 

 

Furchtbares Wirken des Haushalt-Staatssekretär Werner Gratzer

 

Ab Minute 6:00 des Interviews: 

 

„Top Down Budgetierung statt Bottom up – Das ersparen von Haushaltgespräche “ 

 

Mit der Regierungszeit Merkels und dem neu ernannten Finanz-Staatsekretär Werner Gatzer hat eine neue Haushaltführung Einzug gehalten. Für alle bundestaatlichen Stellen und Organisationen wurde das Leben leichter. Es brauchte nicht mehr den langen und mühsamen Streit im Rahmen der Haushaltgespräche, welche Wichtigkeit und Prioritäten Ausgaben und Vorhaben haben.  Was zum guten Haushalten in jedem Wirtschaftsunternehmen elementar ist, sieht Herr Gratzer und seine Kollegen als ungute Belastung. Das will man sich ersparen.

 

Durch das Drehen an der Steuerschraube wurde unabhängig vom Wirtschaftswachstum für sicher steigende Steuereinnahmen gesorgt. Die Frage ist dann nur noch wer wieviel von den Steuermehreinnahmen bekommt. Und das entscheidet die Chefin / Groko Parteischefs. Alle Resorts üben sich in medienwirksamen Sparanstrengungen, um die Legitimität Ihrer steigenden Budgets zu unterstreichen.  Der Bürger sollen glauben, dass der Staat jeden Steuer Euro braucht und sehr gewissenhaft einsetzt.

Als die Einnahmenzuwächse unverschämte hohe Größenordnungen annahmen, entdeckt man das Medienframing Schwarze Null. Mit diesem aus dem Wirtschaftsleben entliehene Begriff sollen haushälterische Anstrengung und gerade noch gut gegangen Gefühl vermitteln. Das klappt perfekt, weil Alle die am Tropf des Staates hängen davon profitieren.

Das klappt deshalb so gut, weil die wirtschaftliche und finanzielle Elite verschont werden, weil die Zuwächse praktisch nur von Lohn-/Einkommensteuer kommen. Das freut auch die Kirchen, die bei massivem Mitgliederschwund unter Merkel mehr als 50 % Mehreinnahmen haben und nun über 11 Mrd Euro Budget pro Jahr verfügen.

So kann Merkel mit Hilfe von Werner Gratzer über den Haushalt alle Organe der Bundesrepublik mit Steuergeld korrumpieren. Unter www.steuermissbrauch.desind die Ausgabenkurven der wichtigsten Staatsorgane ab 2005 grafisch dargestellt. Atemberaubend.

 

Ab Minute 8:30

„Bundeshaushalt finanzielle Ausdruck der Wille der Regierung – Bedarfsgerechte Budgetierung“

 

Welchen Bedarf deckt das Budget. Und welcher Wille drückt sich in der Budgetentwicklung in der Amtszeit von Werner Gratzer aus?

 

Das primäre Bedürfnis welches die Haushalte der letzte 12 Jahre prägt, ist die Sicherung und der Ausbau der eigene Macht. Der Haushalt hat wenig mit den Bedürfnissen der Bevölkerung zu tun. Es geht nur ums Geldausgeben ohne Hemmung. Bei den öffentlichen Bauprojekten ist das Prinzip gut sichtbar.

 

Korrumpieren und de-legitimieren der verfassungsgemässer Kontrollinstanzen der Regierung

 

Bundesrechnungshof Legitimation genommen.

Das Budget des Bundesrechnungshofes hat stärker wie die Steuereinnahmen entwickelt Der Zuwachs von 2005 bis 2017 beträgt 72% oder absolut 73 Mio. Euro mehr pa.  Wer soviel mehr Geld annimmt und ausgibt, verliert die Legitimation bei Regierenden wirtschaftlichen Umgang mit Steuermitteln ein zu klagen. Den Ball lieber flach halten. Darum hört man von diesem Verfassungsorgan auch kaum etwas. Dass ein Vertrauter von Kanzler 2014 Präsident des Amtes wurde, macht es zusätzlich harmlos.

 

Bundesverfassungsgericht korrumpiert

Die Ausgaben des Bundeverfassungsgerichtes haben sich von 2005 auf 2011 sehr schnell um mehr als 40% erhöht. In 2013 wurden 160% mehr ausgegeben als 2005. Die Richter konnten sich dafür goldene Wasserhähne in ihr Gebäude einbauen lassen. Das Ausgabenniveau des Bundesverfassungsgerichtes hat sich gegenüber 2005 auf +80% eingeschwungen. Die haben von Steuerzunahme überproportional stark profitiert.

Die Regierung das da wohl einen grossen Bedarf, die Richter bei Fragen der Good Governance wie z.B der Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes viel Sympathie zu haben. Mit der Ernennung des Vollblut CDU Politikers und langjährigem Ministerpräsident in 2011 zum Verfassungsrichter, haben die Regierenden sich noch mehr Sympathie gesichert den Weg frei gemacht für die junge  Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Ministerpräsidentin.

 

„Kein Kaputtsparen der Bundeswehr“

Das ist eine ehrliche und fast schon regierungskritische Aussage von Werner Gratzer.

Die Bundeswehr hat im Mittel pro Soldat 85% mehr Geld zur Verfügung als in 2005. Pro Jahr sind das 218.000 Euro. Ihr Budget stiegt von 2005 bis 2017 um 54%. Dennoch fehlt es an allem und das Wesentliche funktioniert nicht. Die Bundeswehr ist wehrunfähig, mit nicht einmal 70.000 Heeressoldaten eher eine teure Lachnummer, als Abschreckungsmittel.

 

 

Kein Bedarf für mehr Sozialhilfe und Hartz IV erkannt?   Armut als Wille der Regierung?

 

Die Sozialhilfe des deutschen Staates hat sich in letzten 15 praktisch nicht erhöht. Es liegt bei 25 Mrd. pro Jahr. Die Steuereinnahmen wachsen jedes Jahr um mehr als 30 Mr. Euro.  Für die Erhöhung der Sozialhilfe gibt es scheinbar keinen Bedarf und/oder es gibt kein Wille der Regierung.

 

Von den 734 Mrd. Euro Steuereinnahmen in 2017 gab der Staat 3.9 Mrd. für Pflege aus. In 2005 waren das mit 3.2 Mrd. Euro nicht viel weniger. Der Pflegenotstand ist wohl nur etwas fürs Polittheater.

Die Regelsätze für Hartz IV wurden seit 2005 um 17% erhöht. Das Kindergeld wurde in den letzten 15 Jahren um nur 40 Euro dh. 25% erhöht.Auch für das 3 und 4. Kind. In Deutschland scheint es wohl keinen Bedarf an wirtschaftlicher Förderung von Familien zu geben. Der Haushalt ist laut dem Jung&Naiv Interview mit Herrn Gatzer ja bedarfsgerecht.

 

 

Viel Budget-Bedarf in Kanzleramt, Ministerien und Bundestag

Der Bundestag und alle Ministerien (ausser Sozialministerium und Bundeswehr) haben seit 2005 einen Budgetzuwachs der grösser oder gleich dem Zuwachs der Steuereinnahmen ist erhalten. Besonders gut kamen die SPD geführten Ministerien weg. Da hat das langjährige SPD Mitglied Werner Kratzer wohl einen besonders hohen Budget-Bedarf gespürt.

 

 

„Früher wurden zu viel Schulden gemacht“

 

Die Aussage früher wären zuviel Schulden gemacht worden ist eine Mär. Die Finanzministerien haben vor Gatzer einen besseren Job hinsichtlich Haushaltsführung gemacht. Nach dem Mauerfall bis zur Wahl von Frau Merkel in 2005 hat der Staat seinen Schuldenstand um eine Billion Euro dh ca. 1000 Mrd erhöht. Mit einer Billion Mehrschulden wurden die Lasten der gesamten deutschen Einheit, mehrere Rezessionen mit recht hoher Arbeitslosigkeit bewältigt.

In den Amtszeit von Merkel hat der Staat die Steuereinnahmen um 2/3 erhöht und den Schuldenstand gleich einer halben Billion dazu dh. um ca. 1/3. Gleichzeitig zerfällt die Deutsche Infrastruktur sichtbar und Deutschland kommen massiv in Rückstand ( z.B. Elektromobilität, Glasfaser, Mobilfunk etc.)

 

Mehr Inkompetenz und Unverantwortlichkeit beim Geldausgeben als unter Merkel sprich Werner Gatzer geht kaum.

 

 

Investitionen – Inkompetenz oder Unwillen in vernünftiger Haushaltsführung?

 

Ab Minute 36:00

 

„Investitionen sind ein haushaltstechnischer Begriff“

 

Die Aussage oben zeigt finanztechnischer Unverstand von Juristen wie Werner Gatzer und Schäuble. Sie zeigt auch wie rückständig die deutsche Haushaltsführung ist. Diese wird speziell beim Bund von mittelalterlicher Kameralistik geprägt. Die OCED Staaten sind damit Einführung Doppik – doppelter Buchhaltung schon viel weiter. Deren Regeln würde aber bedeuten Kosten für Investitionen auch wirklich zeitnah und korrekt zu ermitteln. Das will kein Politiker. Jeder Kleinbetrieb in D und jeder Buchhalter ist haushalts- und finanztechnisch dem Staat um Längen voraus. Er wird vom Finanzamt dazu gezwungen.

 

„Früher wurden Schulden gemacht und trotzdem nicht investiert“:

 

Diese Aussage von Werner Gatzer ist faktisch falsch und eine schlechte Ausrede für ein chronisches Defizit an Investitionen, in seiner Zeit als verantwortlicher Staatssekretär für den Haushalt.

Das Einzige was unter Merkel massiv gestiegen ist, sind sogenannte Investitionen in geistiges Eigentum. Eine ist eine besondere Art der Haushaltskosmetik. Im DIW Wochenbericht 43-2015 das gezeigt und es werden die irreführenden Aussagen Gatzers deutlich. Die Netto-Investitionen waren bis 2003 immer positiv. In der Amtszeit Merkel waren die Bauinvestitionen, immer massiv negativ im Bereich von 5 Mrd. Euro pro Jahr. In den letzten Jahren sind die Investitionsdefizite sogar gestiegen. Da helfen auch keine kostenmäßig komplett ausufernde staatliche Grossprojekte z.B. in Museen und Konzerthäuser

Mit steigendem Überfluß an Steuergeld wird immer weniger in den Erhalt und Erneuerung von Deutschland gesteckt. Das hat System. Wenn die Förderbedingungen unsinnig dh. unrealistisch sind, kann man Geld woanders einsetzen. Dann sind anderen Schuld, weil sie das Geld nicht „abgerufen“ haben. Wie unsinnig die Förderbedingungen sind habe ich als Mentor eines vom Bund geförderten Großforschungsprojekte selbst erlebt.  Völlig Banane die bundestaatliche Förderpraxis. Muss schiefgehen.

 

 

Privatisierung und ÖPP – Die höchste und profitabelste Stufe staatlichem Schwachsinns.

 

„Der Bundeshaushalt ist finanzielle Ausdruck der Wille der Regierung“ ist eine Grundaussage von Staatssekretär Werner Gatzer. Da der Bund ein Überfluß an Steuergeld einnimmt (ca.50% aller Steuereinnahmen), kann er durch Geldabgeben Bundesländer und Kommunen „korrumpieren“. Wer Geld gibt hat Macht darüber was gemacht. Das reicht aber dem Bund nicht. Er will auch noch bestimmen wie das Geld ausgegeben wird. Das soll so sein, dass Banken, Konzerne und die Spitzenleute des staatlichen Verwaltung möglichst viel davon profitieren.

 

Von Bundesberlin her wird Privatisierung und ÖPP gefördert, nicht nur mit Geld, sondern auch mit Beraterdiensleistungen über halbstaatliche Unternehmen. Das schafft die Kontrolle von Rechnungshöfen vom Hals und gibt Amtsinhabern die Möglichkeit zu Nebenverdiensten.

 

Werner Gatzer ist so zusagen der ÖPP und Beratungschef der deutschen öffentlichen Hand. In dieser Rolle habe ich erstmals von ihm gehört.

Er war bis 2016 Chef der halbstaatlichen ÖPP DeutschlandAG. Nachdem die Sache mit ÖPP zu offensichtlich als Staatsabzocke in die Presse kam, haben sich die ÖPP Deutschland AG Anteileigener aus Finanz und Wirtschaft zurückgezogen. Die Deutschland AG wurde ein 100% private Tochterunternehmen des Bundes und in Partnerschaft Deutschland GmbH umfirmiert.Der oberste Haushaltschef des Bundes Werner Gatzer blieb Chef dieses „Beratungsunternehmen“. Wer sein Geld will muss auch seine Beratung annehmen.

Das Ganze muss auch für Herrn Gratzer lukrativ sein, sonst hätte er wohl seinen mit zirka 500.000 Euro dotierten Job als Vorstand der Deutschen Bahn Station und Services nicht so schnell wieder aufgegeben.

Die Stelle hatte man ihm nach dem Groko Nein der SPD nach der Wahl im Herbst 2017 frei geräumt, indem man den bisherigen Stelleninhaber auf eine Stabstelle – besondere Projekte verschoben hat.

 

 

Systemisch schwachsinnige Haushaltführung des Staates – Es fehlt Öffentlichkeit / Verantwortlichkeit

Die krasse staatliche Disfunktion Bundesrepublik Deutschland ist nur möglich, weil die Bürger nicht Fragen was mit dem Steuergeld passiert und weil die Wähler durch einen gut geschmierten Propaganda Apparat sowie Selbstzensur systematisch in die Irre geführt werden. Dagegen engagiere ich mich. Ich habe eine Agenda. Ich fordere konkrete politische Reformen, sonst wird es sicher nicht besser. Die Menschen an der Macht werden sich nicht bessern, sie sind wie sie schon immer sind. Und so muss man sie nehmen und sinnvoll einsetzen. Die Umstände müssen geändert werden nicht die Menschen. Dafür werbe ich.  Werben Sie auch dafür. Es ist in Ihrem Sinne, im Sinne von Deutschland und Europa das Deutschland in der Staatführung Vorbild und nicht Schlusslicht wird.