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#1: Merkel baut die Steuerrampe | Ungestört und zum Nutzen aller die aus Staatskasse leben
Wie wurde +75 % Steuereinnahme der Merkelrampe ab 2006 konstruiert? Wer bezahlt die zusätzlichen Steuereinnahmen? Lassen sich Verfassungsorgane wie Bundesverfassungsgericht und Bundesrechnung mit mehr Geld von der Steuerkasse „kaufen“? Schadet es der Glaubwürdigkeit demokratischer Institutionen, von der Merkel-Steuerüberfluss-Rampe zu profitieren.
Richtigstellung von unbeabsichtigte fehlerhaften Aussagen
Immer Eifer des Gespräches habe ich mich falsch an die Aufteilung der Steuergelder nach Gebietskörperschaften erinnert. Ich habe im Gespräch die Hälfte des Steuergeldes dem Bund, cirka ein Drittel den Ländern und 15% den Kommunen zugesprochen. Das ist nicht ganz richtig. Darüber ärgere ich mich. Entschuldigung.
Bei den Kommunen lag ich gut. Die bekommen zirka 14% der Steuereinnahmen, die Länder bekommen 42% und der Bund 42% des gesamten Steueraufkommens.