Die Seite regierungsverantwortung.de versucht dem Mangel an wirksamer Kontrolle von und Kritik an Regierenden entgegenzuwirken. Mit bürgerschaftlichem Engagement wird versucht, die Defizite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Rechnungshöfe auszugleichen.
In Demokratien braucht es öffentliche Kontrolle von und Kritik an Regierenden. Ohne persönliche Verantwortlichkeit verbreiten sich in der Staatsführung Machtmissbrauch und Inkompetenz. Demokratie verkommt zum Staatstheater.
Schlechtes Regieren entsteht aus dem Systemkontext eines Staatswesens, in dem es an wirksamer öffentlicher Kritik und Kontrolle der Regierenden mangelt. Damit sind Regierende nicht mehr persönlich verantwortlich. Das führt zwangsläufig zu Inkompetenz und Machtmissbrauch in Regierungsämtern
Öffentliche Kontrolle und fundierte Kritik bei der Ausübung von Macht sind ein Ansporn, besser zu regieren. Persönliche Verantwortung wirkt gegen Inkompetenz und Machtmissbrauch. Mehr Verantwortung bringt mehr staatliche Ordnung und hebt den allgemeinen Wohlstand.
Good Governance ist Grundlage für Sicherheit und Wohlstand
Wie regiert wird ist entscheidend, nicht wer regiert
Das Ergebnis von Wahlen verleiht Macht. Die Regierenden schwören, diese Macht zum Wohle des Volkes zu nutzen. Damit schönen Worten auch Taten folgen und Macht nicht missbraucht wird, braucht es ein System der Staatsführung, das im englischen Good Governance genannt wird. Good Governance wird international (OECD) als notwendige Grundlage für Wohlstand, Ordnung und gute Entwicklung eines Landes gesehen.
Die Kritik auf regierungsverantwortung.de orientiert sich an den Grundsätzen der Good Governance.
http://www.oecd.org/governance/regulatory-policy/irrc.htm
Accountability, Transparency, Participation: Key Elements of Good Governance
- Accountability: Rechenschaftspflicht
- Responsibility: Verantwortlichkeit
- Transparency: Offenheit und Transparenz von Strukturen bzw. Prozessen
- Fairness
Entscheidend für gutes Regieren ist das System von Machtausübung und Machtkontrolle, nicht das persönliche Profil der Regierenden. Nicht strafrechtlich relevante private Verfehlungen von Regierenden sollen Rücktrittsgründe sein, sondern nur Inkompetenz und Machtmissbrauch.
Es braucht keine Engel, sondern redliche Macher im Amt.